März, 2019

27mär11:00Protestaktion vor dem Europäischen PatentamtAufruf zur Grossdemo !!! Kommt alle!11:00 Europäisches Patentamt, Bob van Benthem Platz 1

NO PATENTS ON SEEDS!

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Details

Gemeinsamer Aufruf zur Protestaktion am Europäischen Patentamt

Forderung nach sofortigem Stopp der Patentierung herkömmlicher Züchtung

Protestaktion !!!
Wann: 27.3.2019, 11 Uhr
Wo: Europäisches Patentamt, Bob van Benthem Platz 1, München

NO PATENTS ON SEEDS!

Am 27. März 2019 trifft sich der Verwaltungsrat des Europäischen Patentamtes (EPA), in dem die 38 Vertragsstaaten vertreten sind, in München. Erneut auf der Agenda: Patente auf Pflanzen und Tiere aus herkömmlicher Züchtung. Zu den Beratungen des Verwaltungsrates ist nur die Industrie eingeladen. Wir werden es aber nicht zulassen, dass die Interessen der Allgemeinheit außen vor bleiben!

Im Juni 2017 hatte der Verwaltungsrat nach öffentlichen Protesten und nach Vorgaben der EU beschlossen, dass Patente auf Pflanzen und Tiere aus herkömmlichen Züchtungsverfahren, bei denen keine Gentechnik zum Einsatz kommt, verboten sind. Im Dezember 2018 entschied das EPA jedoch, dass der Beschluss des Verwaltungsrates rechtlich unwirksam sei. Somit könnten diese Patente jetzt doch erteilt werden.

Das Verbot war von Anfang an lückenhaft: Verfahren, bei denen nach dem Zufallsprinzip ausgelöste Mutationen genutzt werden, galten weiterhin als Erfindung. Von derartigen Patenten könnten Tausende von Pflanzensorten betroffen sein, entsprechende Verfahren werden schon seit über 50 Jahren eingesetzt.

Im Ergebnis herrscht jetzt am EPA rechtliches Chaos, das insbesondere von großen Konzernen wie Bayer, Syngenta und BASF missbraucht werden kann, um die Grundlagen unserer Ernährung zu monopolisieren. Sie fordern bereits, dass sogar widerrufene Patente erneut in Kraft gesetzt werden.

Das rechtliche Chaos beenden!

• Schaden von der Allgemeinheit abwenden: Keine weitere Monopolisierung unserer Lebensgrundlagen!
• Herkömmliche, konventionelle Züchtung muss von Patentansprüchen frei bleiben!
• Bei Patenten, die im Bereich Gentechnik erteilt werden, muss die Reichweite auf die technischen Verfahren begrenzt werden.

Keine Patente auf Pflanzen und Tiere!


Pressemitteilung vom 19.2.2019:

Über 20 Organisationen rufen zu einer gemeinsamen Protestaktion am Europäischen Patentamt (EPA) am 27. März in München auf. An diesem Tag trifft sich der Verwaltungsrat des EPA, in dem die 38 Vertragsstaaten vertreten sind. Auf der Agenda: Patente auf Pflanzen und Tiere aus herkömmlicher Züchtung. Zu den Beratungen des Verwaltungsrates ist nur die Industrie eingeladen. Die Organisationen wollen mit ihrem Aufruf sicherstellen, dass die Interessen der Allgemeinheit nicht außen vor bleiben.

Titelbild NPOSIm Juni 2017 hatte der Verwaltungsrat nach öffentlichen Protesten und nach Vorgaben der EU beschlossen, dass Patente auf Pflanzen und Tiere aus herkömmlichen Züchtungsverfahren, bei denen keine Gentechnik zum Einsatz kommt, verboten sind. Im Dezember 2018 entschied das EPA jedoch, dass der Beschluss des Verwaltungsrates rechtlich unwirksam sei. Somit könnten diese Patente jetzt doch erteilt werden.

„Wir fordern, dass das rechtliche Chaos am EPA beendet wird, das von großen Konzernen wie Bayer, Syngenta und BASF missbraucht wird, um die Grundlagen unserer Ernährung zu monopolisieren“, sagt Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer der AbL. „Herkömmliche, konventionelle Züchtung muss von Patentansprüchen vollständig frei bleiben!“

Der Aufruf wird unter anderem unterstützt von agu – Arbeitsgemeinschaft der Umweltbeauftragten der Gliedkirchen der Evangelischen Kirche in Deutschland, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), BUND Naturschutz in Bayern e.V., Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Bundesverband Deutscher Milchviehhalter, Campact!, Die Freien Bäcker, EDL-Evangelischer Dienst auf dem Lande, FIAN, Gäa e.V. – Vereinigung ökologischer Landbau, Gen-ethisches Netzwerk, Genussgemeinschaft Städter und Bauern e.V., Gesellschaft für ökologische Forschung, IG Nachbau – Gegen Nachbau-Gebühren, IG Saatgut, Katholische Landvolkbewegung Deutschland (KLB), Kein Patent auf Leben!, Keine Patente auf Saatgut!, Kultursaat e.V., Sambucus; Verband Katholisches Landvolk (VKL), Save our Seeds!, Slow Food München, Umweltinstitut München sowie WeMove Europe.

Titelbild NPOS

Kontakte:
Georg Janßen, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Tel.: + 49 (0) 170 4964684, janssen@abl-ev.de

Christoph Then, Sprecher für „Keine Patente auf Saatgut!“, Tel +49 (0) 151 54638040,
info@no-patents-on-seeds.org

Johanna Eckhardt, Projektkoordination für „Keine Patente auf Saatgut!“Tel + 43 (0) 680 2126343, johanna.eckhardt@no-patents-on-seeds.org

Weitere Informationen:
• Der Aufruf
• Die Demo auf Facebook
• Appell an den Präsidenten des EPA

Zeit

(Mittwoch) 11:00

Ort

Europäisches Patentamt

Bob van Benthem Platz 1

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